Satzung

Satzung vom Verein plus humanité e.V.

Beschlossen am 27.08.2013, geän­dert am 27.12.2013 und 05.06.2016.

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen „plus huma­nité e.V.“.
(2) Der Verein hat sei­nen Sitz in Leipzig und soll in das Vereinsregister ein­ge­tra­gen wer­den.
(3) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck

(1) Die Aufgaben und Ziele des Vereins sind

a. die Förderung von Kunst und Kultur,
b. die Förderung der Volksbildung,
c. die Förderung der Hilfe für poli­tisch, ras­sisch oder reli­gi­ös Verfolgte, für Flüchtlinge und Vertriebene sowie
d. die Förderung inter­na­tio­na­ler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens.

(2) Dazu die­nen vor allem

a. die Öffentlichkeitsarbeit wie Pressemitteilungen, Informationsmaterial oder Online-Beiträge,
b. die Durchführung von Veranstaltungen wie Seminare, Ausstellungen oder Festivals,
c. die Verbreitung von Materialien zu Bildungszwecken wie Publikationen oder Datenträger,
d. die Unterhaltung von Anlaufpunkten wie Beratungsstellen oder Informationsstände sowie
e. die Zusammenarbeit mit ähn­li­chen Initiativen.

§ 3 Gemeinnützigkeit

(1) Der Verein ver­folgt aus­schließ­lich und unmit­tel­bar gemein­nüt­zi­ge Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

(2) Der Verein ist selbst­los tätig; er ver­folgt nicht in ers­ter Linie eigen­wirt­schaft­li­che Zwecke.

(3) Mittel des Vereins dür­fen nur für sat­zungs­ge­mä­ße Zwecke ver­wen­det wer­den.

(4) Die Mitglieder erhal­ten kei­ne Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.

(5) Es darf kei­ne Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unver­hält­nis­mä­ßig hohe Vergütung begüns­tigt wer­den.

§ 4 Mitgliedschaft

(1) Mitglieder kön­nen alle natür­li­chen Personen wer­den, die die Ziele des Vereins unter­stüt­zen und die Satzung aner­ken­nen.

(2) Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein form­lo­ser schrift­li­cher Aufnahmeantrag, der an den Vorstand zu rich­ten ist. Bei Minderjährigen ist der Antrag auch von deren gesetz­li­chen Vertreter zu unter­schrei­ben. Es besteht kein Aufnahmeanspruch.

(3) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss oder Austritt. Der Austritt erfolgt durch schrift­li­che Erklärung gegen­über dem Vorstand. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes aus­ge­schlos­sen wer­den, wenn es den Vereinszielen zuwi­der han­delt oder sei­nen Verpflichtungen gegen­über dem Verein nicht nach­kommt. Gegen den Beschluss kann das Mitglied die Mitgliederversammlung anru­fen. Diese ent­schei­det end­gül­tig. Das Mitglied ist zu der Versammlung ein­zu­la­den und anzu­hö­ren.

(4) Die Mitglieder haben die Ziele und Satzung anzu­er­ken­nen und im Rahmen ihrer Betätigung im Verein die gefass­ten Beschlüsse zu beach­ten.

(5) Die Mitglieder sind berech­tigt an den Veranstaltungen des Vereins teil­zu­neh­men.

§ 5 Mitgliederversammlung

(1) Die ordent­li­che Mitgliederversammlung fin­det aller 2 Jahre statt. Außerdem muss eine Mitgliederversammlung ein­be­ru­fen wer­den, wenn min­des­tens 2/​5 der Mitglieder die Einberufung schrift­lich unter Angabe des Zwecks und der Gründe ver­langt.

(2) Jede Mitgliederversammlung ist vom Vorstand schrift­lich unter Einhaltung einer Einladungsfrist von 2 Wochen und unter Angabe der Tagesordnung ein­zu­be­ru­fen.

(3) Die Versammlungsleiterin und die Protokollführerin wird von der Mitgliederversammlung gewählt.

(4) Jede ord­nungs­ge­mäß ein­be­ru­fe­ne Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschie­ne­nen Mitglieder beschluss­fä­hig.

(5) Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein ande­res Mitglied schrift­lich bevoll­mäch­tigt wer­den. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliedsversammlung geson­dert zu ertei­len, ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als eine frem­de Stimme ver­tre­ten. Voraussetzung für eine wirk­sa­me Vertretung ist die Vorlage einer Originalvollmacht.

(6) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung wer­den mit ein­fa­cher Mehrheit der abge­ge­be­nen gül­ti­gen Stimmen gefasst. Zur Änderung der Satzung oder zur Auflösung des Vereins ist jedoch eine Mehrheit von 4/​5 der abge­ge­be­nen gül­ti­gen Stimmen erfor­der­lich. Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abge­ge­be­nen gül­ti­gen Stimmen erhal­ten hat. Bei Nichterreichen des Quorums erfol­gen Stichwahlen zwi­schen den erst­plat­zier­ten Kandidatinnen.

(7) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu erstel­len, das von der Protokollführerin zu unter­schrei­ben ist.

(8) Die Mitgliederversammlung ist für fol­gen­de Angelegenheiten zustän­dig:

a Satzungsänderungen
b Entgegennahme der Berichte des Vorstands und der Finanzrevision
c Entlastung des Vorstands
d Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands
e Wahl und Abberufung der Mitglieder der Finanzrevision
f Bestimmung beson­de­rer Vertreter
g Auflösung des Vereins

§ 6 Vorstand

(1) Der Verein wird durch den Vorstand im Sinne des § 26 BGB, bestehend aus zwei gleich­be­rech­tig­ten Vorsitzende und der Schatzmeisterin ver­tre­ten. Hierbei ist die Vertretung von einer der vor­ge­nann­ten Mitglieder des Vorstandes aus­rei­chend.

(2) Der Vorstand wird für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt jedoch bis zur Bestellung des neu­en Vorstandes im Amt.

(3) Jedes Vorstandsmitglied ist ein­zeln zu wäh­len.

(4) Dem Vorstand obliegt die Führung aller Angelegenheiten des Vereins, soweit sie nicht durch die Satzung einem ande­ren Organ des Vereins über­tra­gen sind.

(5) Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die von einem der Vorsitzenden, auf Verlangen eines Vorstandsmitglieds ein­be­ru­fen wer­den. Der Vorstand kann im schrift­li­chen Verfahren beschlie­ßen, wenn alle Vorstandsmitglieder dem zustim­men.

(6) Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitglieds. Beim vor­zei­ti­gen Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds, kann der Vorstand für die rest­li­che Amtsdauer der Ausgeschiedenen ein Vereinsmitglied zur Nachfolgerin wäh­len.

(7) Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus for­ma­len Gründen ver­langt wer­den, kann der Vorstand von sich aus vor­neh­men. Diese Satzungsänderungen müs­sen allen Mitgliedern als­bald schrift­lich mit­ge­teilt wer­den.

§ 7 Finanzrevision

(1) Die Mitgliederversammlung wählt ein­zeln bis zu drei Mitglieder in die Finanzrevision.

(2) Jedes Mitglied der Finanzrevision ist befugt, sämt­li­che buch­hal­te­ri­schen Vorgänge des Vereins zu prü­fen und hat ein unein­ge­schränk­tes Einsichtrecht in sämt­li­chen Buchhaltungsunterlagen.

(3) Der Finanzrevision wird für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Sie bleibt jedoch bis zur Bestellung der neu­en Finanzrevision im Amt.

§ 8 Besondere Vertreter

(1) Die Mitgliederversammlung kann beson­de­re Vertreter im Sinne des § 30 BGB bestim­men.

(2) Die Bestimmung muss zeit­lich und vom Vertretungsumfang beschränkt wer­den, aber kann durch die Mitgliederversammlung erneu­ert wer­den.

§ 9 Finanzielle Mittel

(1) Zur Erfüllung der Vereinszwecke ist der Verein berech­tigt Spenden ent­ge­gen zu neh­men.

(2) Der Vorstand kann jeweils für tat­säch­lich geleis­te­te und beleg­ba­re Aufwendungen von Mitgliedern einen ange­mes­se­nen Ersatz der Aufwendungen beschlie­ßen.

(3) Bei Bedarf kön­nen Vereinsämter unter Berücksichtigung der wirt­schaft­li­chen Verhältnisse und der Haushaltslage ent­gelt­lich auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr. 26 EStG und § 3 Nr. 26a EStG aus­ge­übt wer­den.

(4) Der Vorstand ist ermäch­tigt haupt­amt­lich Beschäftigte anzu­stel­len. Die arbeits­recht­li­che Direktionsbefugnis hat der Vorstand.

(5) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steu­er­be­güns­tig­ten Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an Bon Courage e.V. Borna, der es aus­schließ­lich und unmit­tel­bar für gemein­nüt­zi­ge Zwecke zu ver­wen­den hat.